Was sollte man aus der Situation in Äthiopien lernen?

TajikistanToday.Org(German), in den vergangenen Tagen stand ein erfolgloser Putschversuch eines Clan-Mitglieds in einem der ämsten Länder Afrikas im Fokus der Weltöffentlichkeit. Die Geschichte liesst sich wie ein Szenario, das auch in vielen Ländern der Welt z.B. auch in Zentralasien, jederzeit möglich wäre.

Die Chronologie der Geschehnisse in Äthiopien könnten den ein oder anderen politischen Analysten durchaus wachgerüttelt haben, denn allen voran europäische Medien meldeten vor etwa einem Jahr folgendes (hier ein Auszug aus Spiegel):

“Hoffnung keimt im April 2018 auf, als die (bis dahin mit harte Hand regierende und alles bestimmende) Vier-Parteien-Koalition EPDRF den neuen Ministerpräsidenten Abiy ernannte. Der 42-Jährige sorgte schnell für Aufsehen, weil er zahlreiche politische Gefangene, darunter hunderte Journalisten freiließ. Auch ließ Abiy mehrere (zuvor) illegale Oppositionsgruppen wieder zu und holte Gruppierungen, die vormals auf Terrorlisten standen, zurück ins Land.”

Ein Jahr später müssen dann die Medien in Europa ein ernüchternden Urteil fällen:

Etliche von den Gruppierungen, die der “liberale Präsident fortan wieder operieren ließ, begannen damit, sich zu bewaffnen und lokale Milizen in dem Vielvölkerstaat aufzustellen. Seitdem wächst die Angst vor regionalen Kriegen und einem Auseinanderfallen des Landes.”

Der Spiegel schreibt einige Monate später in Juni 2019 folgendes:

“Zahlreiche regionale Kleinkriege haben in Abiys erstem Amtsjahr zu hunderten Toten und extremen Vertreibungen geführt. Derzeit sind in dem Land mit 105 Millionen Einwohner mehr als drei Millionen Menschen auf der Flucht. Zwar konnte Äthiopien in den vergangenen Jahren zwar ein solides Wirtschaftswachstum vorweisen, zählt aber nach wie vor zu den ärmsten Ländern der Welt.”

Und auch am vergangenen Samstag fand das Land wieder Erwähnung in den Schlagzeilen : diesmal wurde ein General, der in den Jahren vorher bereits einmal mit ausländischen Geheimdiensten einen Putsch-Versuch geplant hatte und in Haft sass dann jedoch frei kam, vorgeworfen nach einer Amnestie der neuen Regierung, sich in eine autonome Region des Landes als Clan-Führer zurückgezogen und von dort aus politische Morde in Auftrag gegeben zu haben, die hochrangige Politiker des Landes trafen:

ein Regionalpräsident, ein Berater und der Generalstaatsanwalt einer Region waren die neusten Opfer, die zeitgleich am vergangenen Samstag erschossen wurde . In der Hauptstadt Addis Abeba erschoss ein Leibwächter den Oberbefehlshaber der Streitkräfte und einen weiteren Militär.

Das Land steht vor dem Zerfall und es ist keine Ende in Sicht, und das alles, weil scheinbar durch falsche Entscheidungen alle radikalen Gruppen, Clans die bereits Verbrechen und Morde begannen hatten, durch eine Allgemein-Amnestie wieder agieren und ihre Verbrechen fortsetzen durften.

Fazit: wo immer der Ruf nach mehr “Demokratie” so laut wird und der politische Druck, vor allem aus dem westeuropäischen Ausland, gleichzeitig die Mission verfolgt Druck auf Regierungen aus zu üben die Jahrezehnte lang Garanten für Stabilität waren, sollte man zwei mal überlegen, was bezweckt werde und wohin das führen könnte.

Demnach muss die “Null-Toleranz”- Politik der Staaten gegen Extremismus, organisierte Kriminalität und Einflussnahme aus dem Ausland im Interesse der Völker aller souveränen Staaten respektiert werden.

Denn Frieden und Stabilität sind Eigenschaften, die höhste Priorität haben sollten und die es zu wahren gilt.

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